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SPD-Vorstand blickt auf den Wahlkampf und diskutiert über Anschlussunterbringung von Flüchtlingen

Veröffentlicht am 06.04.2017 in Ortsverein

Die Planungen für die kommenden Monate sind fast abgeschlossen – Bei der Frage der Anschlussunterbringung muss die Gemeinde Sorgfalt walten lassen. Am Abend eines grandiosen Frühlingstages traf sich die Oftersheimer SPD zu ihrer monatlichen Vorstandssitzung. Unter der Leitung des Ortsvereinsvorsitzenden Andreas Heisel wurden verschiedene Punkte angesprochen, doch zunächst einmal wurde der der Hochzeitstag eines bekannten sozialdemokratischen Ehepaares gefeiert. Gut gestärkt ging es dann an die Vorbesprechung des Sommerfestes am 22. Juli. Dabei geht es um die Organisation von Kuchen und Kuchentheke, weiter zur Frage des Musikprogramms bis hin zum Abräumen nach dem Fest. In diesem Jahr gibt es allerdings nicht nur ein Sommerfest zu organisieren, es steht auch eine Jahreshauptversammlung mit Vorstandswahlen an. Alle einzelnen Kandidaturen für die zu besetzenden Ämter und Funktionen sind noch nicht endgültig geklärt, aber es zeichnet sich eine weitgehende Kontinuität im Oftersheimer Ortsverein ab. Das ganz große Thema dieses Jahres nicht nur für die SPD und ganz gewiss nicht nur in Oftersheim sind die im September stattfindenden Wahlen zum Bundestag. Zunächst einmal gilt es die neuen Richtlinien hinsichtlich der Veröffentlichungen im Gemeindemitteilungsblatt zu berücksichtigen. Da die heiße Wahlkampfphase in unserem Bundesland weitgehend in den Sommerferien liegt, müssen die Veranstaltungen und Wahlstände so geplant werden, dass erstens genügend eigene Leute da sind, und zweitens auch die Bevölkerung teilhaben kann, denn parteiinterne Ereignisse sind nicht Sinn der Sache. Das Wahlprogramm der SPD wird zurzeit noch erarbeitet. Plakate und andere Wahlkampfmaterialien können erst dann gemacht werden, wenn man weiß, wie die SPD ihr Ziel der sozialen Gerechtigkeit mit einem Wahlprogramm konkret untermauert. Zum Ende der Veranstaltung gab es noch Berichte vom Treffen der umliegenden SPD-Ortsvereine (SBKOPE genannt), bei denen sich zum Teil personelle Veränderungen ergeben haben. Ein Kreisparteitag hatte auch stattgefunden, der Vorstand der SPD Rhein-Neckar ist nahezu unverändert. Der Stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende Alexander Leonhardt wird als Delegierter an den Landesparteitagen künftig teilnehmen. Das kommunalpolitische Thema des Abends war die vorgesehene Anschlussunterbringung von Flüchtlingen in Oftersheim. Vieles ist dabei noch unklar, aber erkennbar ist schon jetzt, dass ausreichender und bezahlbarer Wohnraum für alle in der Gemeinde da sein muss. Eine Unterbringung, bei der Flüchtlinge nur unter sich und dadurch die Möglichkeiten zur Integration beschränkt sind, lehnt die SPD Oftersheim weiter ab.

 

Unser Landtagsabgeordneter Daniel Born

Unser Team für Oftersheim

  • Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft
  • Bürgerumfrage zum Bedarf an altersgerechtem Wohnen
  • Beitragsfreie Kinderbetreuung
  • flexible Betreuungszeiten in allen Kindergärten, unter Beibehaltung der Betreuungsqualität Ganztagsgrundschulen
  • Vorlage eines aktuellen Umweltberichts
  • Förderprogramm für den lokalen Handel
  • Barrierefreiheit am Bahnhof, an den Bushaltestellen und allen Kreuzungsübergängen
  • Tempo 30 im ganzen Ort und zügige Sanierung der Straßen
  • Stellplätze für Mietfahrräder am Bahnhof und Rathaus
  • Renaturierung des Rod&Gun-Platzes

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Unsere Bundestagskandidatin Neza

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