Vorstand im Amt bestätigt – Blick auf die Bundestagswahl
Zur jährlichen Hauptversammlung trafen sich die Oftersheimer Genossinnen und Genossen im Bürgersaal, zum einen um den Vorstand neu zu wählen, zum anderen um den Rechenschaftsberichten zuzuhören und ein politisches Jahr Revue passieren zu lassen. Der Vorsitzende Andreas Heisel begann seinen Rechenschaftsbericht im April des Jahres 2016. Ein „Langfristthema“ waren die in Oftersheim untergebrachten Flüchtlinge und das Engagement, dass Oftersheimer Bürger für die Integration dieser Menschen aufbrachten und noch aufbringen. Die Forderung nach einem geregelten Einwanderungsgesetz wurde vom Ortsverein formuliert, aber noch gibt es dieses Gesetz nicht.
Ein Thema, dass sich mittlerweile durch den Ausgang der Präsidentschaftswahlen in den USA erledigt haben könnte, war das Freihandelsabkommen TTIP. Die Oftersheimer SPD konnte zusammen mit der SPD Eppelheim und Plankstadt im Bürgersaal MdB Lothar Binding begrüßen, der die Hintergründe zu den damals noch laufenden Verhandlungen sehr gut erklärte. Andreas Heisel ging dann auf den von der SPD Oftersheim gestalteten Flyer zur 1250-Jahr Feier der Gemeinde ein, der als Geburtsgasgeschenk an Oftersheim gedacht war und in der Bevölkerung sehr gut angekommen war. Im Oktober fand dann das Weinfest der Sozialdemokraten in den Kellerräumen der Mannheimer Straße 59 statt, bei dem Neza Yildirim, die als die Bundestagskandidatin in Wahlkreis aufgestellt wurde, dabei war. Im November fand in einer Lesung mit der früheren Landtagsabgeordneten Rosa Grünstein und dem Landtagsabgeordneten Daniel Born eine Gedenkfeier für den verstorbenen Altkanzler Helmut Schmidt statt. Im Dezember verzichtete Sigmar Gabriel auf seine Kandidatur für diesen Posten und machte den Weg frei für den Kandidaten Martin Schulz, eine große Änderung vor einer wichtigen Bundestagswahl.
Schon im neuen Jahr fand die traditionelle Winterfeier statt, diesmal sehr gut besucht und mit vielen wichtigen Ehrungen für langjährige Mitglieder. Im März folgte dann der Besuch auf dem Oftersheimer Bahnhof, um sich vor Augen zu führen, welche baulichen ein barrierefreier Zugang zu den Zügen nötig wären. Mit einem Ausblick auf das bevorstehende Wahljahr beendete der Vorsitzende seinen Rechenschaftsbericht.
Ihm folgte der Bericht des Kassenwartes Hartmut Michel. Die niedrigen Zinsen werden sich künftig bemerkbar machen, weil ältere und langfristige Sparbücher ausliefen. Der SPD Ortsverein Oftersheim ist finanziell gesund und kann den anstehenden Bundestagswahlkampf bestreiten. In der Folge an Hartmut Michels Bericht wurden Kassenwart und Vorstand einstimmig entlastet.
Für die Arbeitsgemeinschaft Öko-Talk lokal ergriff Werner Kerschgens das Wort. Er berichtete von der wieder mit Hilfe von Flüchtlingen durchgeführten Säuberungsaktion auf der Friedenshöhe und von der Besetzung weiterer ökologischer Themen mit regionalem Bezug. Der Erlös aus einem Holzverkauf geht als Spende an den Oftersheimer Asylkreis.
Fraktionssprecher im Gemeinderat Jens Rüttinger berichtete für den Zeitraum vom Mai 2016 bis zum Mai des laufenden Jahres. Sehr teuer kommt der Um- und teilweise Neubau der Schimper-Gemeinschaftsschule, der trotz gedeckelter Kosten sehr aufwändig wird. Des Weiteren beschäftigte sich der Gemeinderat mit der Neugestaltung des Mitteilungsblattes und der Aufzugsanlage in der Gemeindebücherei. Zunächst nicht sehr gelungen war nicht nur nach Jens Rüttingers Meinung die Sanierung des oberen Feldweges, hier musste nachgebessert werden.
Die Haushaltssituation der Gemeinde Oftersheim wird von der SPD nicht ganz so kritisch gesehen wie von den anderen im Gemeinderat vertretenen Fraktionen. Für die gemeinsame Werkrealschule Oftersheim/Plankstadt/Schwetzingen wurden neue Regelungen beschlossen, ebenso die mittlerweile errichteten Mini-Kreisel im Hardtwaldring. Auf einer Klausurtagung des Gemeinderates wurde intensiv über das Rettungszentrum, die Gemeinschaftsschule und andere Themen diskutiert. Innerhalb der Fraktion gab es eine Änderung, als Manuela Schweizer ausschied und Bernd Hertlein für sie nachrückte. In der Folge wurde dann auch die Besetzung der Ausschüsse neu geordnet. Gudrun Wipfinger-Fierdel ist die neue stellvertretende Fraktionssprecherin.
Ein großes Bauprojekt wird für die Anschlussunterbringung der Flüchtlinge realisiert, auch wenn dies nicht einer von der SPD gewünschten dezentralen Unterbringung Verteilung entspricht. Die Neugestaltung der Preise im „Bellamar“ hat die SPD-Fraktion nicht mitgetragen, wurde aber überstimmt. ein Antrag der SPD-Fraktion war die Überdachung der Bushaltestelle in der Heidelberger Straße, die nun erfolgt. Zum Abschluss seiner Rede ging der Fraktionssprecher auf die gute Zusammenarbeit der Fraktionen im Gemeinderat ein, und das die SPD trotz nicht vorhandener Mehrheit versucht, immer wieder sozialdemokratische Akzente in der Kommunalpolitik zu setzen.
Großer Beifall beendete den Bericht Jens Rüttingers und die Einsicht, dass eine Arbeit als Gemeinderat vielleicht doch gar nicht so einfach ist, denn die Themen sind doch äußerst vielfältig.
Die Berichte waren zur Kenntnis genommen, da mussten die Ortsvereinsmitglieder selber aktiv werden, um einen neuen Vorstand zu wählen. Ortsvereinsvorsitzender bleibt Andreas Heisel und die Stellvertreter Werner Kerschgens und Alexander Leonhardt wurden im Amt bestätigt. Den wichtigen Posten des Kassiers nimmt Hartmut Michel ein, die Schriftführerin bleibt Gaby Wenner. Die lokale Presse mit Neuigkeiten von der Oftersheimer SPD versorgen wird weiterhin Ingo Staudt, die Weitertransformation in das Internet und die sozialen Medien besorgt Matthias Agirdogan. als Beisitzer im Vorstand agieren künftig Janfried Patzschke, Gerhard Wenner, Susanne Eickmeier, Markus Zimmermann, Bernd Hertlein und Katharina Seufert.
Ingo Staudt