Stellungnahme zu Top 2 in Gemeinderatssitzung vom 7.10.2014 Beitritt der Gemeinde Oftersheim zum Zweckverband „High-Speed-Netz Rhein-Neckar a + b von Werner Kerschgens, Gemeinderat, stellv. Fraktionssprecher, stellv. SPD-OV-Vorsitzender

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren,

wie würden wir heute leben, wenn es keine Straßen, Eisenbahnlinien, Stromleitungen/Trassen, Wasser und Abwasserleitungen gäbe, also unsere lebenswichtige Infrastruktur nicht vorhanden wäre - undenkbar! Um solch eine Grundversorgung geht es beim heutigen Tagesordnungspunkt.

Dies wurde in der letzten technische Ausschusssitzung allen klar, als wir dieses Thema vorberaten haben und die Herrn Drescher und Kern vom Amt für Wirtschaftsförderung unsere Fragen beantworteten. Die SPD-Fraktion wird geschlossen für diesen wichtigen Top (a+b) votieren.

Nun zum Hergang, der im Jahr 1994 liberalisiert Telekommunikationsmarkt stellt nur die bedarfsgerechte/flächendeckende Versorgung bereit, wo genügend Gewinn zu erzielen ist. Deshalb hat die Landesregierung Baden-Württemberg das Projekt im Jahr 2012 auf den Weg gebracht. Der Rhein-Neckar-Kreis und der angrenzende Landkreis Karlsruhe unterzeichneten einen Kooperationsvertrag mit dem Ziel, an jedem Gebäude mindestens 50 Megabit pro Sekunde bereitzustellen. Durch Zuschüsse von Bund und Land sind bis zu 50 % der erforderlichen Kosten gedeckt. Wenn wir, wie in Brühl (dies war ein Pilotprojekt), die Glasfaserkabel separat verlegen würden, so kämen in kurzer Zeit ca. 5 Mill. € auf uns zu. Bei Mitverlegung in künftigen Tiefbaumaßnahmen können bis zu 80 % der der Kosten vermieden werden. Wir als SPD wünschen dem Zweckverband einen guten Erfolg.