Top 4: Freizeitbad „bellamar“: Preisanpassungen
Stellungnahme durch SPD-Fraktionssprecher Jens Rüttinger

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen,

wir fragen uns, zu was wir heute zustimmend Kenntnis nehmen sollen?

Aus der Zeitung haben wir bereits erfahren, wie der Schwetzinger Gemeinderat, bzw. der Werksausschuss entschieden hat.

So sieht die immer wieder geforderte und hochgelobte interkommunale Zusammenarbeit aus!

Wir Oftersheimer bezahlen und Schwetzingen sagt, was gemacht wird!

Selbstverständlich wurde im Schwimmbadauschuss, in dem auch Oftersheimer Gemeinderäte und sie Herr Bürgermeister vertreten sind, beraten.

Nach meinen Informationen gab es aber keine Abstimmung, lediglich ein Meinungsbild in diesem Debattierclub.

Herr Bürgermeister es kann nicht sein, dass wir nachträglich über eine solche Entscheidung Kenntnis erlangen.

Bevor der Schwimmbadausschuss tagt, sollte so ein Thema in den Gemeinderat, mindestens aber im Verwaltungsausschuss vorberaten werden.

Bereits in der Gemeinderatssitzung im Januar 2015 habe ich das Preismodell, welches zum Beispiel Familien mit 2 Kindern immer mehr zur Kasse bittet, kritisiert und dazu aufgefordert, darüber in einer nächsten Sitzung zu sprechen.

Aber es kam nichts auf die Tagesordnung.

Ich möchte aber auch nicht ständig Anträge schreiben, damit sich etwas bewegt.

Bereits vor einigen Jahren hat die SPD Fraktion und vor kurzem die Grünen, einen Ausstieg aus dem „bellamar“ beantragt. Wir wollten mindestens eine Diskussion über das Mitentscheidungsrecht der beiden Kommunen.
Beide Anträge wurden aber im Gemeinderat mehrheitlich abgelehnt.

Somit blieb alles beim Alten.

Wir können uns nicht vorstellen, dass einen Jahrzehnte alte Vereinbarung mit der Stadt Schwetzingen nicht geändert werden kann, wie es die Gemeinde vor Jahren geprüft haben will.

Wir Sozialdemokraten wünschen uns eine erneute Diskussion darüber, wie wir Oftersheimer uns eine künftige Zusammenarbeit beim „bellamar“ vorstellen.

Daher bitte ich Sie, Herr Bürgermeister, dieses Thema aufzugreifen und im Gemeinderat, spätestens zur übernächsten Sitzung, zur Diskussion zu stellen

Da man leider nicht nicht-zustimmend zur Kenntnis nehmen kann, können wir als SPD Fraktion nur unser Befremden über die Vorgehensweise zum Ausdruck bringen.